Unterlagen Gemeindeversammlung vom 28. Mai 2019

Datum:

Geschätzte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger 

Spätestens 14 Tage vor der Gemeindeversammlung sind die Stimmberechtigten durch Zustellung der Stimmrechtsausweise und der Traktandenliste mit den Anträgen des Gemeinderates zu bedienen. So schreibt es die Gemeindeordnung der Politischen Gemeinde Hauptwil-Gottshaus vor.  

Für die Versammlung, die am 28. Mai 2019 stattfindet, hätten die Unterlagen bis spätestens am letzten Dienstag, 14. Mai 2019, in den Haushalten sein sollen. Bei der Einladung mit Traktandenliste und Anträgen (Botschaft) war dies der Fall. Die Stimmrechtsausweise jedoch wurden aufgrund eines internen Missverständnisses nicht rechtzeitig geliefert. Diese wurden gestern, Donnerstag, 16. Mai 2019, zwei Tage verspätet in die Haushalte geliefert. 

Obwohl mit den zu spät zugestellten Stimmrechtsausweisen die Vorschriften gemäss Gemeindeordnung nur teilweise eingehalten wurden, hält der Gemeinderat an der angesetzten Gemeindeversammlung fest. Eine Verschiebung der Gemeindeversammlung wäre unverhältnismässig und mit organisatorischem Aufwand und Kosten verbunden. Zumal die Fristen den Stimmberechtigten dienen, um sich auf die Versammlungen vorbereiten zu können, was durch die rechtzeitige Zustellung der Botschaft sichergestellt ist.  

Wir entschuldigen uns für den Fehler und danken Ihnen für Ihr Verständnis.  

Wir freuen uns, Sie an der Gemeindeversammlung am 28. Mai 2019 willkommen heissen zu dürfen.  

Hauptwil, 17. Mai 2019
Gemeindekanzlei Hauptwil-Gottshaus